Yearly Archives: 2020

Notdienst ist nicht Notdienst

Nicht überall wo Notdienst draufsteht, ist auch Notdienst drin So sehen das zumindest die offiziellen Stellen und meinten: Nicht jeder Notdienst darf auch so beworben werden Viele Praxen bieten ihren Patienten einen Notdienst an, der ihnen abends oder an Wochenenden zur Verfügung steht. Und natürlich wird damit auf der Praxisseite auch geworben. Und natürlich dauert […]

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Vermischtes

Kein Anspruch auf Löschung bei Jameda München. Das Landgericht München hat entschieden, daß Ärzte ihr Profil auf dem Arztbewertungsportal Jameda zu dulden  haben. Es wies mit seinem Urteil vom 17.01.2020 die Klage einer und Jugendpsychiaterin zurück. Diese war auf dem Portal mit einer Durchschnittsnote von lediglich 4,1 bewertet worden. Die Ärztin bemängelte, daß sie nicht […]

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Gewohnheitsrecht

Auf das Gewohnheitsrecht beriefen sich Nachbarn, die ein fremdes Grundstück überquerten um zu ihren Garagen zu gelangen. Dies hätten sie schon immer gemacht. Der neue Besitzer des Grundstücks dürfe ihnen daher nicht verbieten dies auch weiter zu tun. Der Bundesgerichtshof stellte nun klar: ein Gewohnheitsrecht kann man sich nicht „erlaufen“ und daraus ein Wegerecht machen. […]

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